Präklusionsvorschriften im Einspruchsverfahren

Mit einer jüngeren Entscheidung schreibt das OLG Wien dem Patentamt eine grundlegend neue Auslegung der einschlägigen Verfahrensbestimmungen im Einspruchsverfahren vor. Entgegen der bisherigen Auslegung erkennt das OLG Wien, dass mit Ende der Einspruchsfrist neues Vorbringen und neue Beweise nicht präkludiert sind. Allerdings schreibt das OLG Wien dem Patentamt zugleich vor, dass aufgrund des Eilcharakters des … >> weiterlesen

28.11.2016

Markenrechtsstreit „Earth Wind & Fire“

„Earth Wind & Fire“ lautet der Name einer Band, die 1965 vom Schlagzeuger Maurice White gegründet wurde. Seit 1975 hat die Musikgruppe weltweit Erfolge gefeiert und wurde mit Grammys und Gold- bzw. Platin-Alben prämiert. Auch in Österreich wurde sie berühmt. Zum Prioritätszeitpunkt der angegriffenen Marke (2003) war die Band bereits berühmt in Österreich. Tatsächlich war … >> weiterlesen

16.11.2016
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