Patentiertes Schwarz

Anfang dieses Jahres sorgte die Meldung, dass sich der britische Bildhauer Anish Kapoor die „Exklusivrechte“ an der Farbe Vantablack® – dem „schwärzesten Schwarz“ – gesichert hätte, für Aufsehen. Patente auf Farben – ist das überhaupt möglich? Doch die Fortbildung des Patentwesens war einst eng mit der Entwicklung und Patentierung künstlicher Farbstoffe verknüpft. Die Vantablacks des … >> weiterlesen

21.07.2016

Magic Mountain unterscheidungskräftig für die Veranstaltung von Outdoor-Events

Im Markenstreit um die Benutzung von MAGIC MOUNTAIN für touristische Dienstleistungen, insbesondere die Vermittlung und Veranstaltung von Outdoor-Events und Aktivurlauben, hat nun der OGH zumindest im Sicherungsverfahren ein Schlusswort gesprochen. Die Beklagte hatte gegen den Beschluss des OLG Wien, der die gegen sie erlassene EV des HG Wien bestätigte, außerordentlichen Revisionsrekurs an den OGH eingebracht; … >> weiterlesen

11.07.2016
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