Weihnachtsspende 2015

Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen „Sterntalerhof“ und „St. Anna Kinderkrebsforschung“ zukommen lassen. Der „Sterntalerhof“ ist ein Kinderhospiz im ursprünglichen Sinne des Wortes, nämlich eine Herberge, wo die Familie zur Ruhe kommen, Kraft tanken und dann mit Zuversicht wieder nach Hause fahren kann; liebevoll und professionell betreut von TherapeutInnen. Die „St. Anna Kinderkrebsforschung“ ist … >> weiterlesen

01.12.2015

McDonald’s gewinnt und verliert

McDonald’s erhob Widerspruch gegen die Marke McBerg, eingetragen für Bekleidung und dgl. in Klasse 25, für die Dienstleistungen „Erziehung, Unterhaltung“ u.a. in Klasse 41 und „Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ in Klasse 43. McDonald’s erhob auch Widerspruch gegen vier weitere Marken McMountain, McTyrol, McTirol (Bild) und McTirol (Wort) registriert für die gleichen Waren und Dienstleistungen. … >> weiterlesen

01.06.2015

Widerklage auf Nichtigerklärung einer Gemeinschaftsmarke

Ausgangspunkt des Falles (OGH 4 Ob 98/14m „Feeling“) war, dass zur Verteidigung gegen die Geltendmachung eines Eingriffs in die Gemeinschaftsmarke „Feeling“ in Österreich eine Widerklage auf Löschung wegen Nichtbenutzung sowie auf Nichtigerklärung wegen bösgläubiger Anmeldung der betreffenden Gemeinschaftsmarke erhoben worden war. Allerdings war zuvor von einem Dritten ein Antrag auf Nichtigerklärung beim HABM (EU Markenamt) … >> weiterlesen

01.04.2015

Bösgläubigkeit und Benutzungsabsicht

Nach österreichischem Recht können Löschungsgründe gegen eine Marke, wie Bösgläubigkeit, im Verletzungsprozess mit Einwand geltend gemacht werden. Solche Einwände sind vorfrageweise zu prüfen. Zur Beurteilung der Bösgläubigkeit bieten zwei Entscheidungen des EuGH (Gerichtshof der Europäischen Union) Orientierung, nämlich C-529/07 Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG und C-320/12 Malaysia Dairy Industries Pte. Ltd. Es ist zwar richtig, … >> weiterlesen

01.02.2015

Lokale Patentstreitkammer für Österreich

Mit Ministerratsbeschluss vom 20. Jänner 2015 hat die österreichische Bundesregierung erfreulicherweise die Einrichtung einer lokalen Kammer des Einheitlichen Patentgerichts in Österreich beschlossen. Hiermit folgt die Politik einem von innovativen österreichischen Technologieunternehmen und spezialisierter Rechtsdienstleister seit langem geäußerten Wunsch. Für die Einrichtung der Lokalen Kammer machten sich in den letzten Jahren insbesondere unsere Partner Daniel Alge … >> weiterlesen

01.01.2015
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