Weihnachtsspende 2013

Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir der Organisation Caritas-Wien zukommen lassen. „Caritas-Wien (Integrationsarbeit peppa)“ bietet Mädchen und jungen Frauen von 10 bis 20 Jahren ein vielfältiges Angebot. Neben Freizeitangeboten, wie dem offenen Mädchencafé und verschiedenen Workshops, haben Besucherinnen die Möglichkeit, Beratungsangebote sowie Lernhilfe in Anspruch zu nehmen.

01.12.2013

Eintragung von DI Johannes Strobl in die Liste der österreichischen Patentanwälte

Wir freuen uns, dass Herr DI Johannes Strobl, Absolvent der technischen Physik an der Technischen Universität Wien, nach Ablegung der Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt 2012 nun auch die österreichische Patentanwaltsprüfung im November 2013 erfolgreich absolviert hat. Er ist seit Dezember in die Liste der österreichischen Patentanwälte eingetragen und als Patentanwalt in … >> weiterlesen

Wunderbar unterscheidungskräftig

Die Bewertung der Unterscheidungskraft von Marken, welche aus Slogans bestehen, ist weiterhin ein schwieriges Thema vor den Patentämtern und Gerichten Europas. In einer aktuellen Entscheidung (OBm 4/12) befasste sich der Oberste Patent- und Markensenat (OPMS) mit der Registrierbarkeit der Wortmarke „WONDERFUL TONIGHT“ für Waren der Klasse 3 (umfassend Seifen, Parfümeriewaren, etc.). Die Rechtsabteilung und die Rechtsmittelabteilung des … >> weiterlesen

01.11.2013

Vergütung von Dienstnehmererfindungen

Mit einer aktuellen Entscheidung (9ObA24/13i) bestätigte der Oberste Gerichtshof (OGH) seine frühere Rechtsprechung betreffend die Berechnung der Vergütung von Dienstnehmererfindungen. Das österreichische Patentgesetz bleibt eher unbestimmt, wenn es um die Ermittlung der Diensterfindern zustehenden Vergütung geht. In diesem Zusammenhang argumentiert der OGH, dass eine kasuistische Herangehensweise, wie z.B. bei den deutschen Richtlinien für die Vergütung … >> weiterlesen

01.10.2013

Strenger Beweismaßstab für Internet-Veröffentlichungen

Kürzlich hatte sich die Rechtsmittelabteilung des Patentamts mit der Frage zu befassen, ob bestimmte Informationen im Internet vor dem Prioritätstag des Streitpatents öffentlich zugänglich waren. Die Rechtsmittelabteilung hielt fest, dass auch Offenbarungen im Internet zum Stand der Technik gehören. Angesichts der Volatilität von im Internet veröffentlichten Texten seien jedoch an den Nachweis einer Vorwegnahme strenge … >> weiterlesen

01.09.2013
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