Weihnachtsspende 2012

Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen „Ärzte ohne Grenzen“, „Ute Bock“ und „Kinderurologie-Eritrea“ zukommen lassen. „Ärzte ohne Grenzen“ / Médecins Sans Frontières (MSF) leistet in aller Welt Hilfe für Menschen, die keinen ausreichenden Zugang zu medizinischer Versorgung haben – sei es nach Naturkatastrophen oder bei bewaffneten Konflikten, durch Flucht und Vertreibung oder in Folge … >> weiterlesen

01.12.2012

„Kornspitz“ – Marke oder Gattungsbezeichnung?

Der Oberste Patent- und Markensenat (OPMS) hat jüngst wieder ein Ersuchen um Vorabentscheidung an den Europäischen Gerichtshof gerichtet, mit welchem die Voraussetzungen für die Entwicklung einer Marke zur allgemeinen Gattungsbezeichnung geklärt werden sollen. Das Vorabentscheidungsersuchen bezieht sich auf einen Löschungsantrag gegen die Marke „Kornspitz“, welche sich nach Ansicht der Antragstellerin zur – nicht länger markenrechtlich … >> weiterlesen

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