„Kornspitz“ – Marke oder Gattungsbezeichnung?

Der Oberste Patent- und Markensenat (OPMS) hat jüngst wieder ein Ersuchen um Vorabentscheidung an den Europäischen Gerichtshof gerichtet, mit welchem die Voraussetzungen für die Entwicklung einer Marke zur allgemeinen Gattungsbezeichnung geklärt werden sollen. Das Vorabentscheidungsersuchen bezieht sich auf einen Löschungsantrag gegen die Marke „Kornspitz“, welche sich nach Ansicht der Antragstellerin zur – nicht länger markenrechtlich … >> weiterlesen

01.12.2012

Weihnachtsspende 2012

Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen „Ärzte ohne Grenzen“, „Ute Bock“ und „Kinderurologie-Eritrea“ zukommen lassen. „Ärzte ohne Grenzen“ / Médecins Sans Frontières (MSF) leistet in aller Welt Hilfe für Menschen, die keinen ausreichenden Zugang zu medizinischer Versorgung haben – sei es nach Naturkatastrophen oder bei bewaffneten Konflikten, durch Flucht und Vertreibung oder in Folge … >> weiterlesen

„Mozart“ beschreibend für Liköre

Auf den ersten Blick würde man „Mozart“ wohl eher mit Musik als mit Likören in Verbindung bringen. Dessen ungeachtet hat der OPM (OBm4/11) jüngst ausgesprochen, dass der beschreibende Charakter des Zeichens „Mozart“ für Liköre notorisch geworden ist. Die Inhaberin der für alkoholische Getränke (ausgenommen Biere und Liköre) registrierten Marke „MOZART“ meldete zu dieser Marke eine … >> weiterlesen

01.11.2012

Kostenersatz für Dienstnehmererfindungen

Nach österreichischem Recht ist der Dienstnehmer (DN) dazu verpflichtet, jede Diensterfindung „unverzüglich“ dem Dienstgeber (DG) mitzuteilen. Andererseits steht dem DN die Möglichkeit offen, selbst Patentanmeldungen für seine Erfindung einzureichen. Im österreichischen Recht sind – abgesehen von allgemeinen Schadenersatzansprüchen – keine besonderen Rechtsfolgen vorgesehen für den Fall, dass der DN eine ordnungsgemäße Erfindungsmeldung an den DG … >> weiterlesen

01.10.2012

Red Bull setzt Recht an Farbmarke Blau-Silber durch

Der berühmte österreichische Hersteller des Energy Drinks Red Bull hat in einem jüngeren Fall erfolgreich seine Gemeinschaftsmarke 2534774 durchgesetzt, welche die Farbkombination Blau-Silber im Verhältnis 50/50 zum Gegenstand hat. Red Bull verklagte die Inhaberin der polnischen Marke „Run Cool“, mit deren Zustimmung entsprechend gekennzeichnete Energy Drinks in Österreich hergestellt wurden. Darüber hinaus wurde die Klage auf verschiedene „Red Bull“-Bildmarken … >> weiterlesen

01.09.2012
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