Neuer Tarif 2012

2011 war das Jahr der globalen Finanzkrise und Rezession. Viele meinen, dass sich die Situation 2012 sogar noch verschlimmern wird, was im Internet als sich am Horizont bedrohlich abzeichnende Finanzkrise 2.0 bezeichnet wird. Wir bei Sonn & Partner sehen die Situation nicht so düster, wir erkennen jedoch die Realität sowie unsere Verpflichtung, unseren Klienten gegenüber … >> weiterlesen

01.12.2011

Weihnachtsspende 2011

Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen „Nachbar in Not“ und „SOS-Kinderdorf“ zukommen lassen. Aufgrund der Hungerkatastrophe in vielen Ländern Ostafrikas hat die Stiftung „Nachbar in Not“ die Hilfsaktion „NACHBAR IN NOT – Hunger in Ostafrika“ gestartet. „SOS-Kinderdorf“ gibt Kindern, die ihre Eltern verloren haben oder nicht mehr bei ihnen leben können, ein dauerhaftes sowie … >> weiterlesen

Schinken und Wein sind einander (vermeintlich) nicht ähnlich

Weinkennern dürfte der junge österreichische Wein „Junker“ aus der Südsteiermark ein Begriff sein. Bereits 1986 schlossen sich südsteirische Winzer zusammen, um den Absatz ihres jungen Weißweins durch eine gemeinsame Bezeichnung und einen gemeinsamen Werbeauftritt zu fördern. Daraufhin wurde von einer Werbeagentur für diesen Jungwein die Kennzeichen „Junker“ und „Steirischer Junker“ entwickelt. Die Vermarktung des Jungweins … >> weiterlesen

01.11.2011

Schutz von Merchandising-Artikeln gestärkt

In einer jüngeren Entscheidung wich der Oberste Gerichtshof (OGH, 17 Ob 7/11w) von seiner bisherigen Rechtsprechung zu Merchandising-Artikeln ab. In dem vorliegenden Fall verkaufte der Beklagte Souvenirteller, die einen berittenen Lipizzaner mit der darunter angebrachten Textzeile „Spanische Reitschule“ zeigt. Die Klägerin, die die Spanische Hofreitschule betreibt, ist Inhaberin der Wortmarke „Spanische Reitschule“. Auf Basis dieser … >> weiterlesen

01.10.2011

Klagslegitimation von Mitbewerbern eines Markeninhabers

Ein im Parfümgeschäft tätiger Händler (nicht mit der Firma Puma assoziiert) verklagte einen Mitbewerber wegen Verletzung folgender von Puma eingetragenen Marke wegen Benutzung von jeweils für Parfums. Puma vertreibt „Puma Düfte“ unter Verwendung ihrer Wort-Bild-Marke über ihre Website auch in Österreich. Die Klägerin stützte die Verletzungsklage auf Markenrecht und UWG; die Benutzung des Kennzeichens sei … >> weiterlesen

01.09.2011
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