Weihnachtsspende 2009

Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen „Caritas Socialis“ und „HIVmobil“ zukommen lassen. Die Organisation „Caritas Socialis“ unterstützt und begleitet Menschen am Beginn und am Lebensende. Bekannt ist die CS für ihre spezialisierten Angebote für an Alzheimer/Demenzen bzw. Multiple Sklerose erkrankte Menschen. Unheilbar krebskranke Menschen werden mobil und stationär im CS Hospiz Rennweg die letzten … >> weiterlesen

01.12.2009

Domainnamen: Klärung durch den OGH

Die Unsicherheiten in der Rechtsprechung betreffend die Löschung eines Domainnamens, der einen fremden Namen gebraucht, sind nun beseitigt. Zwei Entscheidungen des OGH zu Domains für Webseiten, die Aktivitäten des Namensträgers kritisieren, geben Aufschluss. Zunächst wurde die bereits vorliegende Rechtsprechung bestätigt, dass bei Gebrauch einer nicht-bekannten Marke als Domainname der Markeninhaber keinen Anspruch auf Löschung der … >> weiterlesen

01.10.2009

Imitationsmarketing

Kürzlich hatte der OGH einen Fall betreffend Geschmacksmuster-geschützte Messer zu entscheiden. Die Messer wurden in Sets aus 11 Messern verkauft, wobei die Messer in einer Verpackung aus zwei Lagen mit 5 bzw. 6 Messern dargeboten wurden. Bei geöffneter Verpackung waren die Griffe aller Messer sichtbar. Die Verletzung des registrierten Gemeinschaftsgeschmacksmusters war ein eindeutiger Fall und wurde seitens des … >> weiterlesen

01.09.2009

„Biopatent Monitoring Komitee“ erstellt positiven Bericht

Die EG-Richtlinie 98/44 über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen ist am 10. Juni 2005 ins österreichische Recht umgesetzt worden. Das österreichische Parlament hat in diesem Zusammenhang ein spezielles Monitoring-Komitee (das „Biopatent Monitoring Komitee“) geschaffen, das die Aufgabe hat, die Auswirkungen dieser Umsetzung in das österreichische Recht zu beobachten, insbesondere in Bezug auf: Menschenrechte, Tiere, Pflanzen und … >> weiterlesen

01.08.2009

Das Schicksal von Disclaimern in Europa

Der EuGH hat in der Rechtssache C–363/99 “Postkantoor” C–363/99 u.a. in Punkt 6 entschieden, dass “die Richtlinie 89/104 eine für die Eintragung von Marken zuständige Behörde daran hindert, eine Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen unter der Voraussetzung einzutragen, dass sie ein bestimmtes Merkmal nicht aufweisen”. Das HABM hat bereits einige Disclaimer aufgrund dieses Urteils abgelehnt. … >> weiterlesen

01.07.2009
  • KEYWORDS

  • ZEITRAUM

    • 2018
    • 2017
    • 2016
    • 2015
    • 2014
    • 2013
    • 2012
    • 2011
    • 2010
    • 2009
    • 2008
    • 2007
    • 2006
    • 2005
    • 2004
    • 2003
    • 2002
    • 2001
    • 2000