Entscheidung der Großen Beschwerdekammer über die Patentierbarkeit der WARF/Thomson Stammzellen-Anmeldung: Ein Verfahren, welches zwangsläufig die Zerstörung eines menschlichen Embryos bedingt, ist von der Patentierbarkeit ausgeschlossen, selbst wenn dieser Schritt nicht Teil der Patentansprüche ist.

1.: Die Vorlageentscheidung: Die Große Beschwerdekammer (EBA) des Europäischen Patentamts (EPA) hat nunmehr die lange erwartete Entscheidung in der WARF/Thomson Stamzellen-Anmeldung herausgegeben. Diese Patentanmeldung wurde zunächst durch die Prüfungsabteilung zurückgewiesen. Von der zuständigen Technischen Beschwerdekammer wurden dann der GBK mehreren Fragen hinsichtlich der Patentierbarkeit von Erfindungen vorgelegt, bei denen menschliche Embryonen und Stammzellen involviert sind. … >> weiterlesen

01.12.2008

Weihnachtsspende 2008

Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir den Organisationen „Rote Nasen“, „Menschen für Menschen“ und dem „St. Anna Kinderspital“ zukommen lassen. Die „Roten Nasen“ Clowndoctors machen bei kranken und leidenden Menschen in Krankenhäusern und sozialen Einrichtungen regelmäßig Visite und schenken ihnen mittels Humor Kraft und Lebensmut. „Menschen für Menschen“ betreibt in sieben Regionen Äthiopiens eine Vielzahl von … >> weiterlesen

Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei

Die Regierung der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (MK) hat am 28. Oktober 2008 die Urkunde über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) hinterlegt. Damit tritt das EPÜ für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien am 1. Jänner 2009 in Kraft. Der Europäischen Patentorganisation gehören somit ab 1. Jänner 2009 die folgenden 35 Mitgliedstaaten an: Belgien, Bulgarien, … >> weiterlesen

01.11.2008

Zuständigkeit der Gemeinschaftsmarkengerichte Verhältnis Gemeinschaftsmarke und ältere Domain

Die Gemeinschaftsmarke „PERSONAL SHOP“ wurde für Versandwerbung (Klasse 35) und Zustellung/Lieferung von Versandhandelswaren (Klasse 38) registriert. Verwendet wurde die Marke für einen Online-Shop, mit welchem u.a. Kleidungsstücke und Haushaltswaren über die Homepage www.personalshop.net angeboten wurden. Die österreichische Klägerin klagte die deutsche Beklagte auf Basis ihrer Gemeinschaftsmarke an einem Landesgericht wegen Markenverletzung, da die Benutzung der … >> weiterlesen

01.08.2008

15. Juli 2008: Erste Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes in einem Überprüfungsverfahren nach Art. 112a EPÜ

Mit dem am 13. Dezember 2007 in Kraft getretenen EPÜ 2000 wurde erstmals die Möglichkeit eines Überprüfungsverfahrens geschaffen, mit denen Entscheidungen von Beschwerdekammern, die auf Basis von entscheidenden verfahrensrechtlichen Fehlern ergangen sind, von der Großen Beschwerdekammer („GBK“) korrigiert werden können (Art. 112a EPÜ). Ein Antrag auf Überprüfung einer Entscheidung einer Beschwerdekammer kann allerdings nur auf … >> weiterlesen

01.07.2008
  • KEYWORDS

  • ZEITRAUM

    • 2018
    • 2017
    • 2016
    • 2015
    • 2014
    • 2013
    • 2012
    • 2011
    • 2010
    • 2009
    • 2008
    • 2007
    • 2006
    • 2005
    • 2004
    • 2003
    • 2002
    • 2001
    • 2000