Malta tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei

Die Regierung der Republik Malta (MT) hat am 1. Dezember 2006 die Urkunde über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und zur Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000 hinterlegt.

Damit tritt das EPÜ für Malta am 1. März 2007 in Kraft.

Der Europäischen Patentorganisation gehören somit ab 1. März 2007 die folgenden 32 Mitgliedstaaten an:

Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern.

Weitere Einzelheiten über die Auswirkungen des Beitritts und die Durchführungsbestimmungen zum EPÜ, die Malta erlassen hat, werden auf der homepage des Europäischen Patentamts bzw. im Amtsblatt des Europäischen Patentamts veröffentlicht.