Weihnachtsspende 2007

Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir zu gleichen Teilen den Organisationen „Kinderhilfswerk“ und „SOS-Kinderdorf“ zukommen lassen. Das „Kinderhilfswerk“ hat zum Ziel, Kindern ein ungestörtes, gesundes Heranwachsen gemeinsam mit den Eltern zu ermöglichen. „SOS-Kinderdorf“ gibt Kindern, die ihre Eltern verloren haben oder nicht mehr bei ihnen leben können, ein dauerhaftes sowie langfristiges Zuhause und ein stabiles Umfeld.

01.12.2007

Norwegen und Kroatien treten dem Europäischen Patentübereinkommen bei

Die Regierungen des Königreichs Norwegen (NO) und der Republik Kroatien (HR) haben die Urkunde über die Ratifikation des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) und die Urkunde über den Beitritt zur Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000 hinterlegt. Damit tritt das EPÜ für Norwegen und Kroatien am 1. Januar 2008 in Kraft. Der Europäischen Patentorganisation … >> weiterlesen

Zulässigkeit der Versendung von Verwarnungsschreiben an Angestellte

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung des OGH klärte dieser einige Aspekte hinsichtlich der Zulässigkeit der Versendung von Verwarnungsschreiben an Angestellte. In dem entschiedenen Fall verfügte die Beklagten über eine zuvor erlassene Einstweilige Verfügung gegen den „Sales Manager Austria“ der Klägerin. Da die Klägerin keinen Firmensitz in Österreich hatte und trotz Bestehens der Einstweiligen Verfügung nach … >> weiterlesen

01.11.2007

Benutzung als Marke – neues Vorabentscheidungsersuchen an den EUGH

Nach dem weithin publizierten Fall Häupl ./. Lidl des Europäischen Gerichtshofes (EUGH C-246/05), in dem wir als Patentanwälte direkt vor dem EUGH durch unseren Partner Helmut Sonn die Frage des Beginns der 5-Jahres-Frist zur Benutzung im Falle internationaler Marken und jene der Entschuldigungsgründe für eine Nicht-Benutzung argumentierten, hat nun Helmut Sonn von Sonn & Partner … >> weiterlesen

Lizenzierung und Nichtigkeit

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung des OGH hatte ein Lizenznehmer Lizenz an einem Gebrauchsmuster und Know-how für ein sauerstoffangereichertes Getränk genommen. Zudem wurde eine Gasmischanlage vom Lizenzgeber geliefert, hauptsächlich um die Anzahl der hergestellten Getränke zu zählen und somit die zu entrichtende Lizenzgebühr zu berechnen. Kurz nachdem die Gasmischanlage erfolgreich beim Lizenznehmer installiert wurde, traten … >> weiterlesen

01.10.2007
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