Tarif 2007

Es freut uns, Ihnen mitteilen zu können, dass wir unsere Honorare durch weitere Optimierungen unserer Arbeitsabläufe und Automatisierungen von Prozessen beibehalten bzw. in weitem Umfang sogar senken konnten. Für Aufträge, welche erst unmittelbar vor Fristablauf bei uns einlangen, sehen wir uns allerdings aufgrund des dann notwendigen Aufwandes gezwungen, Expresszuschläge in Höhe von 30% bis 100% … >> weiterlesen

01.12.2006

Weihnachtsspende 2006

Unsere diesjährige Weihnachtsspende haben wir zu gleichen Teilen den Organisationen „buddy-verein“ und „Kinder-Krebs-Hilfe“ zukommen lassen. „buddy-verein“ begleitet Menschen mit HIV/AIDS mit dem Ziel, deren psychosoziale Lebenssituation zu verbessern. „Kinder-Krebs-Hilfe“ unterstützt krebskranke Kinder und ihre Familien während einer schwierigen Zeit.

EUGH zur Marken-Nicht-Benutzung – Schlussanträge des Generalanwalts

In einem vom Obersten Patent- und Markensenat (OPM) dem EUGH vorgelegten Vorabentscheidungsersuchen, legte der Generalanwalt Damaso Ruiz-Jarabo Colomer seine Schlussanträge vor (Rechtssache C-246/05 – Häupl ./. Lidl, 26. Oktober 2006). Falls der EUGH diesen folgt, wird mit dieser Rechtsprechung in ganz Europa nachhaltiger Einfluss auf die bisherige Nicht-BenutzungsiRechtslage genommen werden. Am 13. Oktober 1998 wurde … >> weiterlesen

01.11.2006

Österreichische und deutsche Gebrauchsmuster – die ungleichen Zwillinge

Nach der Einführung des österreichischen Gebrauchsmustergesetzes 1994 wurden von den Gerichten bisher wenig klare Leitlinien betreffend das erfinderische Niveau zur Erfüllung des gesetzlichen Erfordernisses eines „erfinderischen Schritts“ vorgegeben. Gemäß den Erläuternden Bemerkungen sowie der vorwiegenden Meinung im Schrifttum wurde unisono eine geringere „Erfindungshöhe“ im Gebrauchsmusterrecht gegenüber dem Patentrecht als ausreichend für die Registrierung eines rechtsbeständigen … >> weiterlesen

01.10.2006

OGH-Entscheidung zur Laufzeit von SPC’s

Der österreichische Oberste Gerichtshof hat kürzlich zur Frage der Laufzeit von SPC’s entschieden, welche auf „alten“ nationalen österreichischen Patenten basieren, d.h. auf vor dem 1. Dezember 1984 eingereichten Anmeldungen. Diese Patente hatten eine Laufzeit von 18 Jahren ab dem Tag der Bekanntmachung (bzw. mindestens 20 Jahren ab dem Anmeldetag. Ein Genericahersteller hatte die Laufzeit eines … >> weiterlesen

01.09.2006
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